Stadtverordneten-Versammlung Herne 1945-1946

Reiners 1950,Fünf Jahre Wiederaufbau, S. 19f.

2. Die ernannte Stadtvertretung 12. Dezember 1945 - 22. Juli 1946

Es war das Ziel der Militärregierung, bei dem Wiederaufbau der deutschen Gemeindeverfassung nicht an Gemeindeverfassungsgesetze, die vor 1933 in Deutschland bestanden, anzuknüpfen, sondern in ihrer Besatzungszone das englische System des Local Government einzuführen. Im Herbst 1945 erschien eine von der Militärregierung gerausgegebene Schrift "Wie eine örtliche Verwaltung einzusetzen ist". In ihr wurde das englische System erläutert. Die wesentliche Abänderung gegenüber dem früheren deutschen System bestand darin, daß die Stadtverordnetenversammlung die einzige Willensträgerin der gemeinde wurde und daß an ihrer Spitze der OBERBÜRGERMEISTER stand, der aber dann nicht mehr wie bisher Beamter war, sondern ein Ehrenamt führte und die Stadt repräsentierte. Die Ausführung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung für die gesamte Verwaltung wurde einem OBERSTADTDIREKTOR übertragen. Dieses englische System wurde in zwei Stufen durchgeführt.

Zunächst wurde auf Vorschlag des Oberbürgermeisters, der von den Parteien entsprechende Vorschläge einholte, eine ernannte Stadtverordnetenversammlung gebildet, die zwanzig Mitglieder umfaßte und am 12.12.1945 zum erstenmal zusammentrat. Sie wurde vom Oberbürgermeister verpflichtet. Bereits in der zweiten Sitzung am 11.2.1946 wurde die Versammlung auf achtunddreißig Mitglieder verstärkt. Diese Stadtverordnetenversammlung setzte sich wie folgt zusammen:

Name	Beruf/Stand	Adresse	Anmerkung
CDU
Karl Berger	Monteur	Bismarckstraße 28
Julius Brechtmann	Wirt	Mont-Cenis-Straße 197
Adolf Hampel	Wiegemeister	Schadeburgstraße 10
Wilhelm Hemmerich	Gelderheber	Werderstraße 23a
Franz Kohlenbach	Steiger	Grüner Weg 31
Justus Müller	Bauleiter	Sodinger Straße 45
Fritz Reydt	Malermeister	Von-der-Heydt-Straße 71
Theodor Stüwe	Bäckermeister	Mont-Cenis-Straße 13
Aloys Weiß	Arbeitersekretär	Neustraße 29
Engelbert Wenner	Verwaltungs-Sekretär	Altenhöfener Straße 82
Franz Wilk	Bergmann	Im Wildholz 5
KPD
Johann Bönisch	Bergmann	Ludwigstraße 48
Heinrich Dertwinkel	Bergmann	Grenzweg 76
Heinrich Gogler	Bergmann	Saarstraße 50
Ewald Hülsmann	Bergmann	Hermannstraße 28
Franz Musielak	Schuhmacher	Oststraße 31
Friedrich Schröder	Zahntechniker	Herderstraße 5
Gertrud Smialowski	Hausfrau	Mozartstraße 1
Wilhelm Wagner	technischer Angestellter	Flottmannstraße 82
Meta Wenzel	Hausfrau	Neustraße 69
Franz Wolf	Kaufmann	Auguststraße 1a
SPD
Robert Brauner	Malermeister	Markgrafenstraße 1
Heinrich Crämer	Parteisekretär	Lessingstraße 14	Am 25. Februar 1946 zum Oberbürgermeister gewählt und ausgeschieden
Hubert Emmerich	Härter	Anna-Luise-Straße 1
Paul Falke	Versicherungsvertreter	Schulstraße 62
Wilhelm Fest	Bauarbeiter	Altenhöfener Straße 97
Auguste Junge	Ehefrau	Bergstraße 125
Josef Pillmann	Gewerkschafts-Sekretär	Baueracker 10
Ludwig Reitz	Bergmann	Lange Straße 33
Paul Reppel	Desinfektor	Schloß-Strünkede-Straße 11
Wilhelm Schädel	Bergmann	Pieperstraße 1
Karl Zeißler	Dachdeckermeister	Schillerstraße 25
Wilhelm Schrammer	Klempnermeister	Bebelstraße 36	Anstelle Heinrich Crämers am 25. Februar 1946 ernannt.
FDP
Hans Rathert	Büroangestellter	Querstraße 8	Am 10. Mai 1946 durch die Militärregierung berufen
Vertreter der Wirtschaft
Walter Bälz	Oberbergrat	Shamrockring 26
Walter Hölkeskamp	Prokurist	Bochumer Straße 38
Heinrich Schmidt-Sodingen	Rechtsanwalt	Kirchstraße 8
Dr. Karl Steudemann	Arzt	Hermann-Löns-Straße 47
Theodor Wittenberg	Bauer	Gysenberg 6

In der Sitzung vom 25.2.1946 wurde der Stadtverordnete Heinrich CRÄMER zum Oberbürgermeister gewählt. Der bisherige Oberbürgermeister MEYERHOFF wurde von der Militärregierung am 21.2.1946 zum Oberstadtdirektor ernannt. Mit dem 1.3.1946 trat auf Anordnung der Militärregierung die neue Rechtsordnung nach englischen Muster in Kraft. Nun war die Stadtverordnetenversammlung, die bisher nur beratende Funktion gehabt hatte, voll beshlußfähig.

[...]

Die ernannte Stadtverordnetenversammlung hielt in der Zeit vom 12.12.1945 bis 22.7.1946 sieben Sitzungen mit insgesammt fünfundvierzig Tagesordnungspunkten ab.

In der Sitzung vom 11.2.1946 wurde die Verfassung der Stadt Herne verabschiedet, die dann von der Militärregierung genehmigt und im Amtsblatt der Stadt vom 2.3.1946 veröffentlicht wurde. Diese Verfassung beruht auf den schon genannten Richtlinien der Militärregierung über Bildung einer örtlichen Verwaltung. Sie war ein Unikum, denn soweit bekannt ist, hat keine andere Stadt in westfalen vor dem Inkrafttreten der neuen DGO. sich eine solche Verfassung gegeben. Nachdem die Militärregierung mit Wirkung vom 1.4.1946 eine revidierte Deutsche Gemeindeordnung erlassen hatte, wurde es zeifelhaft, ob diese Stadtverfassung überhaupt noch weiter in Kraft war oder ob sie nur noch teilweise galt und nur einige Bestimmungen, die mit der DGO in Widerspruch standen, fortfielen.

Im allgemeinen wurde weiter nach der Stadtverfassung gearbeitet, doch kam es wiederholtzu Meinungsverschiedenheiten, insbesondere über die Wirtksankeit des §7, II, der bestimmte, daß zur Änderung der Satzung eine Stimmenmehrheit von mindestens zwei Dritteln der Abstimmenden erforderlich sei. Diese meinungsverschiedenheiten drohten bei der Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Hauptausschusses wiederholt mit Klagen im Verwaltungsstreitverfahren zu führen; sie wurden jedoch gütlich begelegt. Die Stadtverfassung wurde durch einstimmigen Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.2.1950 aufgehoben und durch eine HAUPTSATZUNG auf Grund des § 3 der DGO ersetzt. Ihre Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde steht [bei Drucklegung 1950] noch aus.