Stadtverordneten-Versammlung Herne 1933

Aus Hist. Verein Herne / Wanne-Eickel

Meyerhoff 1963, S. 13ff.

"Die Stadtverordnetenversammlung war im Zuge des nationalsozialistischen Umbruchs durch die Preußische Verordnung (VO) vom 4. 2. 1933 aufgelöst worden, Neuwahlen hatten am 12.3.1933 stattgefunden. Auch die Amtszeit der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats war [...] mit Wirkung vom 7.4.1933 beendet."
Stadtverordnetenwahl 12. März 1933
Wahlberechtigte 61316 100%
abgegebene
Stimmzettel
49360 80,6%
Wahlbeteiligung [245][1] 80,9%
an gültigen Stimmen erhielten: Sitze
NSDAP 15865 17
Zentrum 9978 10
KPD 9684 10
SPD 6493 6
Schwarz-Weiß-Rot[2] 3714 4
Evangelischer Volksdienst[3] 1420 1
Polen 629
Wirtschaftsvereinigung 445
Mittelstand 433
Kath. Polenpartei[4] 387
48
  • Fünf der gewählten Stadtverordneten nahmen ihre Wahl nicht an und wurden durch Nachrücker ersetzt. (NSDAP 1, KPD 2 und Kampffront SWR 2).[5]
  • Durch einen Erlaß des Kommissars des Reiches für den Preußischen Minister des Inneren vom 27. März 1933 wurden die SPD Mitglieder vom Ehrenbeamten (Magistrat) ausgeschlossen.
  • Weiterhin wurde durch das Gleichschaltungsgesetz[6] vom 31. März 1933 die Wahl der Stadtverordneten der KPD für unwirksam erklärt.


Die erste Sitzung fand am 3. April 1933 statt.

Stadtverordnete
NSDAP
Albert Meister
Karl Nieper
Wessel
Eckey
Landwehr
Buchholz
Pflüger
Lutz
Arnold
Ewert
Dr. Müller
Pott
Kleine
Gerlach
Magnus
Wilde
Kampffront Schwarz-Weiß-Rot
Koppenberg
Ibing
Pütsch
Röhrken
Evgl. Volksdienst
Dr. Eilentrop
Zentrum
Neilmann
Frau Weil
Müller
Schmülling
Krawinkel
Aloys Weiß
Rottmann
Abent
Cremer
Lonnemann
SPD (Ausgeschlossen)
Karl Hölkeskamp
Vorthmann
Köthe
Frau Junge
Erdmann
Leis

Magistrat

Gewählt wurden 9 ehrenamtliche Stadträte:

NSDAP Karl Nieper, Arnold, Eckey, Emde, Kolbe[7], Buchholz[8]
Kampffront SWR Hüls
Zentrum Fuß, Schmülling, Aloys Weiß[9]

"Der Magistrat trat am 18. April 1933 zu seiner ersten Sitzung zusammen [... Er] hielt bis zum 31. Dezember 1933 noch 21 Sitzungn ab, in denen sachliche Arbeiten geleistet wurde."[10]

Er wurde zum 31. Dezember 1933 aufgehoben.

Weiterer Hergang

"Die personelle Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung und ihre Arbeitsweise unterlagen in den nächsten Monaten einem fortlaufenden Wandel, Aus der Versammlung schieden die zu Stadträten gewählten und bestätigten Mitglieder aus, außerdem eine Reihe anderer Mitglieder, die unter den veränderten Verhältnissen nicht mehr mitarbeiten wollten; sie wurden durch nachrückende Ersatzleute ersetzt. Die Fraktion der SPD nahm an der zweiten Sitzung teil, wurde aber bei Beginn der dritten Sitzung von Stadtverordneten der NSDAP tätlich bedroht und verließ daher vor der Sitzung den Saal. Sie kehrte [...] nicht in dier Versammlung zurück und verlor durch die Auflösung der SPD formell ihre Sitze, die der NSDAP zugeteilt wurden."[11]

Durch das Gleichschaltungsgesetz wurde am 25. Juli 1933 im Ortsstatut die Zahl der Stadtverordneten auf 37 festgesetzt.

Sitzungen
3. April
2., 16. und 29. Mai
25. Juli
26. September (11 Punkte, 1 außerord. Punkt. Dauer: 17 Min.)
16. Oktober (15 Punkte. Dauer: 6 Min.)
27. November (5 Punkte. Dauer: 25 Min.)
29. Dezember

Nach Auflösung der Parteien (bis zum 5. Juli 1933) wurden genehme Mitglieder der ehemaligen Fraktionen von der NSDAP Fraktion eingeladen ihre Mandate als Gäste fortzuführen. Von 15 nahmen dieses nur Stadtverordnete 5 an. Die Stadtverordnetenversammlung fungierte als alleiniger Ausschuss, Wortmeldungen fanden nicht mehr statt.

Am 31. Dezember 1933 wurde die Stadtverordnetnversammlung aufgelöst und durch einen Gemeinderat (1934-1935) abgelöst.


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Quellen und Anmerkungen